Da ich stark an den Seiten vape.ch, driphacks.ch, endlichnichtraucher.ch und e-zigaretten.ch mitarbeite, ist es mir ein Anliegen, hier auch auf das Mitte 2024 in Kraft tretende, neue Tabakproduktegesetz in der Schweiz einzugehen.

Neues Tabakproduktegesetz

Bisher ist es so, dass E-Liquids und E-Zigaretten in der Schweiz dem Lebensmittelgesetz unterliegen. Mitte 2024 wird jedoch das neue Tabakproduktegesetz eingeführt, das die Inverkehrsbringung und den Verkauf von E-Zigaretten regelt. Die damit einhergenden Änderungen, einschließlich neuer Steuern, Vorschriften und Beschränkungen, werden sich auf den E-Zigaretten Markt in der Schweiz auswirken. Hier erklären wir die Auswirkungen für Konsumenten und Händler.

Änderungen durch das neue Tabakproduktegesetz:

1. Beschränkung auf 2ml Liquid für Einweg E-Zigaretten und Prefilled Pod Systeme.

2. Neue Steuern auf E-Zigaretten und Liquids:

  • Einweg E-Zigaretten unterliegen einer Steuer von CHF 1.- pro Milliliter Liquid.
  • Pods und Liquids werden mit einer Steuer von CHF 0.20 pro Milliliter Liquid belegt.

3. Neue Vorschriften für die Verpackungen von E-Zigaretten und Liquids:

  • Verpackungen müssen Warnhinweise und Beipackzettel in den Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch enthalten.

4. Vorgeschriebene Alterskontrollen (Off- und Onlineshops).

Detailierte Betrachtung der Gesetzesänderungen:

1. Beschränkung auf 2ml Liquid für Einweg Vapes und Pods:

  • Die Beschränkung auf 2ml Liquid für Einwegprodukte soll das Risiko des oralen Konsums von nikotinhaltigem Liquid durch Kinder minimieren.

2. Neue Steuern auf E-Zigaretten und Liquids:

  • Die erhöhte Besteuerung von Einwegprodukten wird mit deren Beliebtheit bei Jugendlichen und der Umweltbelastung begründet.
  • Auch der Vergleich zu Tabakprodukten erfordert hier seit langem eine Versteuerung, da es oft um nikotinhaltige Produkte geht.

3. Neue Vorschriften für die Verpackung von E-Zigaretten:

  • Verpackungen müssen Warnhinweise in allen Amtssprachen sowie Produkthinweise und Packungsbeilagen in einer Amtssprache enthalten.
  • Diese Vorschrift wird von SVTA (dem Schweizer Verband für E Zigaretten) Mitgliedern bereits seit letztem Jahr umgesetzt.

4. Alterskontrollen und Werbeverbote:

  • Alterskontrollen in Online- und Offline-Shops werden verbindlich. Der Verkauf erfolgt nur an erwachsene Personen (mind. 18 Jahre alt)
  • Werbebeschränkungen gemäß der Volksinitiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» werden eingeführt.

Pro und Contra des neuen Gesetzes:

Wenn man es so nennen kann, hier die negative Auswirkungen:

  • Höhere Preise bei den Einweg- und Prefilled-Systemen.
  • Geringfügige Preisanstiege bei nikotinhaltigen Flüssigkeiten

Positive Auswirkungen:

  • Erschwerter Zugang für Minderjährige
  • ungeprüfte, so genannte Fake-Produkte werden vom Markt verschwinden
  • detaillierte Produktinformationen zum Schutz der Konsumenten

Fazit:

Wir sehen dem Gesetz im Grossen und Ganzen positiv entgegen. Es wird eine Marktberuhigung geben und der ewige «Streit» um den Verkauf an Jugendliche hat ein einheitliches Ende.

Auch wenn wir diesen Artikel nach bestem Wissen und Gewissen verfasst haben, bleiben alle Angaben ohne Gewähr. Quellenangaben: Bundesamt für Gesundheit.